Amtliche Bekanntmachungen
Darüber hinaus finden Sie die Amtlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Spiekeroog im Amtsblatt vom Landkreis Wittmund.
Änderung der Gestaltungssatzungen I und II
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog hat in seiner Sitzung am 31.08.2023 unter der Vorlagen-Nr. 01/083/2023 beschlossen, die Gestaltungssatzung I für den Ortskern von Spiekeroog und die Gestaltungssatzung II für den den Ortskern von Spiekeroog umgebenden Bereich zu ändern.
Die Änderung einer Gestaltungssatzung erfolgt gem. § 84 Abs. 4 Satz 3 NBauO nach den Vorschriften über die Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen.
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.
Die Änderung einer Gestaltungssatzung erfolgt gem. § 84 Abs. 4 Satz 3 NBauO nach den Vorschriften über die Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen.
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.
Öffentliche Bekanntmachung
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Lesefassung Gestaltungssatzung I - Arbeitsstand 18.08.2023
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Lesefassung Gestaltungssatzung II - Arbeitsstand 17.08.2023
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Gestaltungssatzung I - aktuelle (noch) geltende Fassung
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Gestaltungssatzung II - aktuelle (noch) geltende Fassung
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Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Dorf“ sowie Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplans Bekanntgabe der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog hat in seiner Sitzung am 14.10.2021 unter dem Zeichen 01/162/2021 folgenden Aufstellungsbeschluss gefasst: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 22 „Dorf“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog hat in seiner Sitzung am 29.06.2023 unter dem Zeichen 01/063/2023 folgenden Aufstellungsbeschluss gefasst: Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog hat in seiner Sitzung am 29.06.2023 unter dem Zeichen 01/063/2023 folgenden Aufstellungsbeschluss gefasst: Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Öffentliche Bekanntmachung
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Flächennutzungsplan, 7. Änderung - Planungsstand 21.06.2023
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Bebauungsplan Nr. 22 "Dorf" - Planungsstand 21.06.2023
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Präsentation Inselwerkstatt vom 22.06.2023
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Aufstellungsbeschluss Änderung Gestaltungssatzungen I & II
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog hat in seiner Sitzung am 29.06.2023 unter der Vorlagen-Nr. 01/066/2023 folgenden Beschluss gefasst:
Aufstellungsbeschluss Änderung Gestaltungssatzungen I & II
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Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 22 der Gemeinde Spiekeroog
Gem. § 14, 16 Abs. 1 und 17 Abs. 1 Satz 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 10 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG), jeweils in der zurzeit geltenden Fassung, hat der Rat der Gemeinde Spiekeroog in seiner Sitzung am 29. Juni 2023 folgende Satzung beschlossen
Öffentliche Bekanntmachung - Verlängerung Veränderungssperre
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Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 23 "Edeka"
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog hat am 13. April 2023 (Vorlage 01/033/2023) gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der zum Zeitpunkt des Ratsbeschlusses geltenden Fassung den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 „Sicherung der Lebensmittelversorgung“ beschlossen.
Bekanntmachung Satzungsbeschluss BPlan 23
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Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion nach § 22 BauGB
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog hat in seiner Sitzung am 13.04.2023 unter dem Zeichen 01/042/2023 folgende Satzung beschlossen
Satzung nach 22 BauGB
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B-Plan Nr. 15 - Kurzentrum: 2. Änderung und 1. Ergänzung
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog hat in seiner Sitzung am 02.03.2023 unter dem Zeichen 01/017/2023 folgenden Beschluss gefasst:
Bekanntmachung B Plan 15
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Steuerfestsetzungen 2023
Festsetzung der Grundsteuern A und B sowie Abfallgebühren, der Hundesteuer, der Zweitwohnungssteuer und der Straßenreinigungsgebühren für das Kalenderjahr 2023
Steuerfälligkeiten 2023
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Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplanes Nr. 23 „Sicherung der Lebensmittelversorgung“
Der Gemeinderat der Gemeinde Spiekeroog hat in seiner Sitzung am 15.12.2022 unter dem Zeichen 01/102/2022 folgenden Aufstellungsbeschluss gefasst:
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 „Sicherung der Lebensmittelversorgung“ und die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Zur nachhaltigen Sicherstellung einer Lebensmittel-Grundversorgung und Anpassung an heutige Einkaufsbedürfnisse und Kundenfrequenzen durch Erweiterung der Verkaufs- und Lagerfläche sowie Schaffung von Mitarbeiterwohnraum beschließt der Rat der Gemeinde Spiekeroog die Aufstellung des 23. Bebauungsplans der Gemeinde Spiekeroog gem. § 2 Abs. 1 BauGB. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes 23 ist in der Anlage 1 dargestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung nach vorheriger Terminabstimmung im Rathaus informieren und bis zum Ablauf des 06.01.2023 schriftlich gegenüber der Gemeinde äußern; die Schriftform wird auch durch eine Mail gewahrt (Hinweis nach § 13a Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB).
Alle Planunterlagen, insbesondere der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans, die Begründung und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen, sind im Rathaus der Gemeinde Spiekeroog, Westerloog 2 in 26474 Spiekeroog im Zeitraum vom 09.01. bis 12.02.2023 während der regulären Öffnungszeiten (Mo, Di, Do u. Fr von 8.00 – 12.00 Uhr) einsehbar und stehen hier zur digitalen Einsicht zur Verfügung. Stellungnahmen können während der Frist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Gem. § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass über die auszulegenden Planunterlagen hinaus keine weiteren umweltbezogenen Informationen verfügbar sind.
Spiekeroog den 19.12.2022
Kösters
Bürgermeister Gemeinde Spiekeroog
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 „Sicherung der Lebensmittelversorgung“ und die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Zur nachhaltigen Sicherstellung einer Lebensmittel-Grundversorgung und Anpassung an heutige Einkaufsbedürfnisse und Kundenfrequenzen durch Erweiterung der Verkaufs- und Lagerfläche sowie Schaffung von Mitarbeiterwohnraum beschließt der Rat der Gemeinde Spiekeroog die Aufstellung des 23. Bebauungsplans der Gemeinde Spiekeroog gem. § 2 Abs. 1 BauGB. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes 23 ist in der Anlage 1 dargestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung nach vorheriger Terminabstimmung im Rathaus informieren und bis zum Ablauf des 06.01.2023 schriftlich gegenüber der Gemeinde äußern; die Schriftform wird auch durch eine Mail gewahrt (Hinweis nach § 13a Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB).
Alle Planunterlagen, insbesondere der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans, die Begründung und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen, sind im Rathaus der Gemeinde Spiekeroog, Westerloog 2 in 26474 Spiekeroog im Zeitraum vom 09.01. bis 12.02.2023 während der regulären Öffnungszeiten (Mo, Di, Do u. Fr von 8.00 – 12.00 Uhr) einsehbar und stehen hier zur digitalen Einsicht zur Verfügung. Stellungnahmen können während der Frist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Gem. § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass über die auszulegenden Planunterlagen hinaus keine weiteren umweltbezogenen Informationen verfügbar sind.
Spiekeroog den 19.12.2022
Kösters
Bürgermeister Gemeinde Spiekeroog
Antrag
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Durchführungsvertrag
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Anlagen VE Planteil B
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Berichtigung Flächennutzungsplan
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 "Sicherung der Grundversorgung -Lebensmitteleinzelhandel" - Planteil A
pdf / 2.2 MB
Begründung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Planteil A
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Schallgutachten
pdf / 1.2 MB